Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Rechtmäßigkeit des Auschlusses des Angebots eines Bieters im Vergabeverfahren als Nebenangebot; Anforderungen an die rechtzeitige Rüge von Vergaberechtsverstößen im Nachprüfungsverfahren; Notwendigkeit einer Rüge bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit des Auschlusses des Angebots eines Bieters im Vergabeverfahren als Nebenangebot; Anforderungen an die rechtzeitige Rüge von Vergaberechtsverstößen im Nachprüfungsverfahren; Notwendigkeit einer Rüge bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist ...

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Krankenhaus-AG: Öffentlicher Auftraggeber!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Krankenhaus-AG: Öffentlicher Auftraggeber! (IBR 2012, 218)

Papierfundstellen

• ZfBR 2012, 415 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• OLG Düsseldorf, 09.06.2010 - Verg 5/10

  Anforderungen an den Inhalt eines Angebots

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Angebote müssen, um wertbar zu sein, inhaltlich in sich schlüssig und widerspruchsfrei sein (vgl. u.a. Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 06.11.2007 - Verg W 12/07; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.06.2010 - Verg 5/10 ).
• OLG Saarbrücken, 09.11.2005 - 1 Verg 4/05

  Vergaberecht: Vergabe eines Auftrags in einem EUweiten offenen Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  So sollen Manipulationen (OLG München, Beschluss vom 23.06.2009) oder bewusst mehrdeutige Änderungen in der Absicht, die Vergabestelle werde sie schon zu ihren Gunsten auslegen (Saarländisches OLG, Beschluss vom 09.11.2005 -1 Verg 4/05 ) (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.10.2010 - VK-SH 16/10), ausgeschlossen werden.
• OLG Brandenburg, 06.11.2007 - Verg W 12/07

  Vergabeverfahren: Widersprüchliche Abgaben zu Preisen und Lohnkosten als …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Angebote müssen, um wertbar zu sein, inhaltlich in sich schlüssig und widerspruchsfrei sein (vgl. u.a. Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 06.11.2007 - Verg W 12/07; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.06.2010 - Verg 5/10 ).

 
• VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10

  Keine Auslegung bei eindeutigen Eintragungen!

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  So sollen Manipulationen (OLG München, Beschluss vom 23.06.2009) oder bewusst mehrdeutige Änderungen in der Absicht, die Vergabestelle werde sie schon zu ihren Gunsten auslegen (Saarländisches OLG, Beschluss vom 09.11.2005 -1 Verg 4/05 ) (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.10.2010 - VK-SH 16/10), ausgeschlossen werden.
• EuGH, 11.06.2009 - C-300/07

  Hans & Christophorus Oymanns - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Lieferaufträge …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Darüber hinaus finanziert die xxxxxx neben den o.g. Zuschüssen Dritter und neben den Pflegesätzen der durch gesetzlich normierte Pflichtbeiträge finanzierten Krankenkassen (vgl. EUGH Urteil vom 11.06.2009, NJW 09, S. 2427, C-300/07 Oymanns) die xxxxxx aufgrund ihrer Gesellschafterstellung überwiegend.
• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Auftragsbezogene Rechtsfragen aus dem Bereich der VOL/A oder VOB/A wird regelmäßig das mit der Vergabe betraute Personal sachkundig beantworten können, so dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig sein wird, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ).
• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Ob sich die dargestellte Rechtsverletzung bestätigt, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern der Begründetheit des Antrages (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, VII Verg 23/06 , Ziff. 1a, zitiert nach VERIS).
• OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Auftragsbezogene Rechtsfragen aus dem Bereich der VOL/A oder VOB/A wird regelmäßig das mit der Vergabe betraute Personal sachkundig beantworten können, so dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig sein wird, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ).
• OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

  Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Als unverzüglich gilt grundsätzlich ein Zeitraum von 1 bis 3 Tagen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03 , Bechthold GWB, § 107, Rz. 2).
• OLG München, 28.02.2011 - Verg 23/10

  Vergabeverfahren: Entscheidung über die Kosten des Bieters im …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 20.09.2011 - VgK-41/11

  Auftragsbezogene Rechtsfragen aus dem Bereich der VOL/A oder VOB/A wird regelmäßig das mit der Vergabe betraute Personal sachkundig beantworten können, so dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig sein wird, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ).
• OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen …
• OLG Düsseldorf, 28.01.2011 - Verg 60/10

  Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters im Verfahren vor der Vergabekammer …
• OLG Celle, 13.03.2002 - 13 Verg 4/02

  Vergabenachprüfungsverfahren: Gestattung einer Vorabentscheidung über den …

• VK Niedersachsen, 05.09.2017 - VgK-26/17

  Neue Verhandlungsrunde setzt Vorgaben zu besonderen Leistungen voraus!

  Ob der Anbieter einen Mangel in den Vergabeunterlagen durch Rüge aufdeckt, oder ob er sich durch diesen Mangel einen Kalkulationsvorteil in der Angebotsphase, oder einen Spielraum in der tatsächlichen Abrechnung verspricht, bleibt ihm überlassen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 20.09.2011 - VgK-41/2011).